Dienstag 11.01.2022

David Sassoli ist tot

Der EU-Parlamentspräsident ist in der Früh im Alter von 65 Jahren in einer italienischen Klinik gestorben, nachdem er 2 Wochen lang wegen einer Störung des Immunsystems behandelt worden war. Die Bestürzung in der Politik ist groß. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht vom Tod eines großen Europäers und eines lieben Freundes. Auch für EU-Ratspräsident Charles Michel war Sassoli ein aufrichtiger und leidenschaftlicher Europäer. „Mit ihm verliert Europa einen sehr wichtigen Mitstreiter im Kampf gegen den Antisemitismus", das sagt Österreichs Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Und Kanzler Karl Nehammer drückt Familien und Freunden des EU-Parlamentspräsidenten sein Mitgefühl aus - Er war ein überzeugter Europäer, so Nehammer.

Sassolis Nachfolgerin als EU-Parlamentspräsidentin wird Roberta Mestola

Ab heute 2G Kontrollen im Handel

Seit heute muss der Handel jeden Kunden überprüfen, ob er geimpft oder genesen ist. Ungeimpfte befinden sich noch immer im Lockdown und dürfen nicht hineineingelassen werden. Wie die 2G-Kontrollpflicht umgesetzt werden soll, ist nicht allen klar., denn das ist in vielen Geschäften leichter gesagt als getan. Teilweise wird direkt beim Eingang kontrolliert- in anderen Geschäften hingegen fragen die Angestellten die Kunden während des Einkaufs. Im Innenministerium beginnt in diesen Minuten ein runder Tisch zu dem Thema statt. Handelsobmann in der Wirtschaftskammer, Rainer Trefelik will da seine Vorschläge einbringen. So sollen kontrollierte Kunden ein Bändchen oder einen Stempel bekommen, mit dem sie dann in mehreren Läden Zutritt bekommen sollen

Covid-Impfpflicht knackt Rekord an Stellungnahmen

Das Begutachtungsverfahren für das Gesetz zur Corona-Impfpflicht hat einen Rekord gebrochen. Bis zum Ende der Frist um Mitternacht sind gut 108.000 Stellungnahmen auf der Parlaments-Homepage eingegangen, so viele wie noch nie. Die meisten stammen von Privatpersonen, die ihren Protest oftmals in identen Texten deponiert haben. Die Regierung will die Impfpflicht trotzdem Anfang Februar in Kraft setzen.

Aktualisiert: 11.01.2022 13:45 Uhr. Erstellt von Theresa Rogl/ Arabella-Newsredaktion